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Eilmeldung – Pfefferspray und Knüppel

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Im Rahmen der Kultusministerkonferenz, die heute in Bonn tagt, wurde vom Bildungsstreikbündnis bundesweit zur Demonstration rund um den Tagungsort aufgerufen. Gleichzeitig wurde auch von Gewerkschaftsseite zur Demonstration aufgerufen und auch der DHV (Deutsche Hochschulverband) hat seine Mitglieder dazu aufgerufen ihre Studierenden in ihren Anliegen zu unterstützen und dafür Lehrveranstaltungen zu verlegen.

Die TeilnehmerInnen – je nach Quelle zwischen 5.000 und 10.000 Menschen – reisten mit Bahnen, Bussen und sgar mit einem Boot aus Mainz an. Die Demonstration, die am Mittag in Godesberg starte, zog zum Tagungsort in der Bonner Innenstadt, wo mehrere strategische Kreuzungen blockiert wurden, um das im Motto erklärte Ziel „Kultusminister nachsitzen“ zu erreichen.

Die Polizei agierte stellenweise äußerst brutal und ging ohne erkennbare Gründe mit Brutalität gegen friedliche Demonstrierende vor. In einer Pressemitteilung der Bonner Polizei ist im Gegensatz zu uns vorliegenden Augenzeugenberichten davon die Rede, daß der Einsatz von Beamten behindert wurde – womit offensichtlich eine Erklärung für den massiven Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken geliefert werden soll.

Wir haben per Telefon Interviews mit AktivistInnen geführt, um einen Eindruck von der Stimmung und den Ereignissen vor Ort zu bekommen:

Interview 1

Interview 2


Interview mit Bundesbildungsministerin Schavan

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Die Tagesschau hat ein Interview mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan (hier lokal als mp3), gemacht. Die von Ihr geäußerte Unterstellung,

Die Studentinnen und Studenten erwarten, dass das, was jetzt in der Kultusministerkonferenz vereinbart wurde, umgesetzt wird.

Das bundesweite Bildungsstreik-Bündnis hat im Rahmen eines Treffens in Münster eine Pressemitteilung herausgegeben, die die Beschlüsse der KMK als unzureichend zurückweist. Wir erwarten im Gegenteil, daß nicht weiter Augenwischerei betrieben wird, sondern konkrete Änderungen angegangen werden – gerade auch von der KMK.